| Zum Wahlportal der CDU NRW | Zur Sonderseite über die Landtagswahl 2012 |
|---|---|
 |
 |
| Zum Wahlportal der CDU NRW | Zur Sonderseite über die Landtagswahl 2012 |
|---|---|
|
|
Schon jetzt: Michael Solf und die CDU wählen! Sie haben am 13. Mai keine Zeit oder keine Möglichkeit wählen zu gehen, möchten sich vielleicht auch Wartezeiten ersparen? Kein Problem. In diesen Tagen ist Ihnen Ihre Wahlbenachrichtigung zugegangen. Damit können Sie Ihre Briefwahlunterlagen anfordern. Und ab sofort haben Sie alternativ auch die Möglichkeit, Ihre Stimme vorab in den Wahlbüros abzugeben.
 |
Niederkassel
Rathaus, Zimmer 215 (Sitzungssaal) Rathausstraße 19 Niederkassel
|
Siegburg
Wahlbüro im Rathaus, Zimmer 122 Nogenter Platz 10 Siegburg
|
Troisdorf
Rathaus, Sitzungssaal A Kölner Straße 176 Troisdorf
|
| Michael Solf live | Medieninfo | Dokumente | Pinnwand |
Ehe die was merken, bin ich zwei Kilometer weg!
Der Wahlkampf führt dazu, dass die rot-grüne Minderheitsregierung in verschiedenen Politikfeldern, in denen sie bisher nichts getan hat und schwierigen Entscheidungen ausgewichen ist, aus taktischen Grünen langsam in Bewegung kommt. Ihre vorsichtige Initiative zur Einführung eines Nachtflugverbots für Passagierflüge am Flughafen Köln/Bonn beginnt endlich (!), einen einstimmigen Landtagsbeschluss des Jahres 2007 umzusetzen. Im Rhein-Sieg-Kreis, wo der Kreistag genau das immer wieder und einstimmig (zuletzt noch am 11. April 2012) gefordert hat, schleicht sie damit offene Türen ein. In der Region sind wir uns auch einig, dass das nur ein erster Schritt sein kann. Ich kämpfe mit vielen anderen gemeinsam schon lange für eine alle Arten von Flügen betreffende nächtliche Kernruhezeit. mehr ...
Schulden – das interessiert doch keinen? Doch, tut es wohl! Spätestens seit Griechenland ist klar, was passiert, wenn die öffentlichen Finanzen aus dem Ruder laufen. Unter Rot/Grün ist NRW zu „Klein-Griechenland“ geworden:
Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen ist gescheitert. Zur Zeit der höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte Nordrhein-Westfalens wollte sie die Neuverschuldung um vier Milliarden Euro erhöhen. Dafür hat sie keine Mehrheit im Parlament gefunden. Deshalb hat sich der Landtag auf Antrag von CDU, SPD und Grünen am 14. März selbst aufgelöst.
Wir Christdemokraten werben um Ihre Stimme, weil wir diese Schuldenpolitik beenden und durch eine Politik der Nachhaltigkeit ersetzen wollen. Sie haben die Wahl – und nur selten in der Vergangenheit ist die Alternative klarer gewesen.
Am 13. Mai sind Sie, die Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen, zur Wahl eines neuen Landtags aufgerufen. Rot-Grün wirbt um Ihre Stimme für eine Fortsetzung der gescheiterten Politik. Wir Christdemokraten werben um Ihre Stimme, weil wir diese Schuldenpolitik beenden und durch eine Politik der Nachhaltigkeit ersetzen wollen. Sie haben die Wahl – und nur selten in der Vergangenheit ist die Alternative klarer gewesen.
NRW im Herzen
– Berlin im Hinterkopf
WDR, 23.3.2012
(. . . )
Lanz: Sie haben immer gesagt, 2013 werde ich nicht Kanzlerkandidatin. Aber Sie haben nie gesagt, ich werde nicht Ministerin zum Beispiel.
Rot-Grün hat von Anfang an keine Mehrheit gehabt und bekommt jetzt die Quittung. Die wenigen Dinge, die ihnen gelungen sind, verdanken sie unserer Hilfe (Stichwort: Schulfrieden). Ansonsten haben sie ziellos laviert, mit den Kommunisten gekungelt und mit der Angst der FDP vor Neuwahlen gespielt – ohne Linie und nur für den Machterhalt. Jetzt ist die Seifenblase geplatzt! Wir wollen keinen Haushalt, der mit seinen Schulden die Zukunft unserer Kinder erdrückt. Die CDU steht zu ihrem Wort und will einen sauberen Neuanfang. Wahlkampf ist dann gut, wenn man mit sich selbst im Reinen ist.
|
Rede von Michael Solf MdL zur 2. Lesung des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung anderer gesetzlicher Vorschriften (Drucksache 15/2944 und 15/3895) |
![[Video]](grafiken/extras/zackbumm25.jpg) |
|
Rede von Michael Solf MdL zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Drucksache 15/2209 |
|
|
Rede von Michael Solf MdL zum Antrag der FDP „Gleicher Anmeldebeginn für alle Schulformen der Sekundarstufe I – Keine politische Steuerung der Schülerströme herbeiführen“ Drs. 15/3411 |
|
|
Rede von Michael Solf MdL zum Entwurf des Integrationsgesetzes Drs. 15/2944 |
|
|
Rede von Michael Solf MdL zum Antrag der CDU-Fraktion Drs. 15/2207 |
|
|
Rede von Michael Solf MdL zum Antrag der CDU-Fraktion „Den Kommunen einen verlässlichen Rahmen für die schulische Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geben!“ Drs. 15/1793 |
|
|
Rede von Michael Solf MdL anlässlich der 1. Lesungs des Gesetzes zur Einführung von islamischem Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (6. Schulrechtsänderungsgesetz) Drs. 15/2209 |
|
|
Rede von Michael Solf MdL anlässlich der Unterrichtung der Landesregierung „Muslimisches Leben in Nordrhein-Westfalen“ |
|
|
Rede von Michael Solf MdL anlässlich der Unterrichtung der Landesregierung „Herausforderung Schulzeitverkürzung – Gymnasiale Bildung der Zukunft sichern“ |
|
|
Michael Solf MdL zum gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „UN-Konvention zur Inklusion in der Schule umsetzen“ |
|
|
Michael Solf MdL zum Antrag Drucksache 15/478 von SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Keine Verschlechterungen bei Integrationskursen“ |
|
|
Michael Solf MdL zum Antrag Drucksache 15/481 der FDP „Gerechtere und flexiblere Lehrerarbeitszeit für die weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen umsetzen – ein am „Mindener Modell“ orientiertes Jahresarbeitszeitmodell flächendeckend einführen“ |
|
|
Aktuellen Stunde |
|
|
Michael Solf MdL zum Antrag Drucksache 15/21 der FDP „Schulvielfalt erhalten – Keine Einheitsschule für NRW“ |
|
Als Abgeordneter des Landtages Nordrhein-Westfalen erhalte ich Diäten von monatlich über 8000 Euro. Da ich drei Kinder habe, werde ich in den nächsten Jahren – sollten die Studiengebühren tatsächlich abgeschafft werden – 1000 bis 3000 Euro jährlich zusätzlich in meinem Portemonnaie haben – und zwar netto, denn es werden auf der anderen Seite keine staatlichen Zuschüsse wie Bafög oder billige Studienkredite wegfallen. Wenn ich das gesparte Geld in Staatsanleihen anlege, wird mir der Steuerzahler auch noch Zinsen bezahlen. Mir ist völlig unverständlich, wieso Rot-Grün mich und andere ähnlich gut Verdienende unter dem Etikett „soziale Gerechtigkeit“ von einer „Last“ befreien will, die wir angesichts unseres Einkommen selbst tragen könnten. Das Geld könnte an anderen Stellen im Bildungssystem sehr viel sinnvoller eingesetzt werden.
Ich freue mich, dass Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt worden ist. Er ist ehrlich, verlässlich und sehr erfahren. Damit hat er die drei Eigenschaften, die ein Bundespräsident in diesem Tagen vor allen anderen haben muss. Persönlich schätze ich seine integrationspolitischen Zielsetzungen, die zukunftsweisend sind.
Auch Herr Gauck war ein würdiger Kandidat. Was mich traurig macht, sind die Motive derjenigen, die ihn vorgeschlagen haben. Er wurde von Rot und Grün als Instrument verstanden, mit dem die Bundesregierung ins Stolpern gebracht werden sollte. Das war unwürdig und der Bedeutung der Wahl nicht angemessen. Wie wenig es da um den Kandidaten Gauck und wie sehr um politisches Taktieren von Rot-Rot-Grün ging, musste ich im Verlauf der Bundesversammlung leider miterleben. Für die Zukunft von Nordrhein-Westfalen, das nun unter den gleichen Bedingungen regiert werden soll, erfüllt mich das mit großer Sorge.
Als Mitglied der 14. Bundesversammlung, die morgen den neuen Bundespräsidenten wählt, hat Michael Solf bereits am Tag zuvor den ersten Termin in Berlin: Alle CDU- und CSU-Mitglieder in der Bundesversammlung treffen sich dann schon zu einer Sitzung im Reichtagsgebäude. Am Wahltag beginnt die 14. Bundesversammlung nach einer weiteren Fraktionssitzung um 12 Uhr. Die Mitglieder werden dann namentlich zur Wahl aufgerufen. Ein Wahlgang – bis zu drei sind möglich – wird knapp zwei Stunden dauern. Anschließend stehen noch eine Ansprache des gewählten Bundespräsidenten und ein Empfang auf Einladung des Bundestagspräsidenten auf dem Programm
